SPD Steinau an der Straße

Pressemitteilung:

29. Mai 2015
Aktuelle Stunde Mindestlohn

Heinz Lotz (SPD): Der Mindestlohn macht Arbeit und Wirtschaft gerechter

Anlässlich einer aktuellen Stunde im Hessischen Landtag zum Mindestlohn erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz, dass in Hessen 133.000 Beschäftige vom Mindestlohn profitieren. „Klar muss bei einem neuen Gesetz immer genau geschaut werden, ob auch alles so funktioniert, wie man es sich vorstellt. Aber auch wenn es einigen nicht schmeckt: der Mindestlohn ist ein Erfolg! Laut Minijobzentrale hat es weder den von den Kritikern erhofften Wegfall von Minijobs gegeben, noch geht es der Wirtschaft dadurch schlechter“, so Heinz Lotz.

Auch die Aufzeichnungspflicht für Arbeitsstunden hält der Landtagsabgeordnete Lotz, der von Beruf Schornsteinfegermeister ist, für selbstverständlich. „Wenn ich jemanden stundenweise entlohne, dann ist es doch logisch, dass ich es mir irgendwo aufschreibe. Das die FDP darin nun den Untergang der deutschen Wirtschaft sieht, konnte ich noch nie verstehen“, so Lotz.

Für das Hotel und Gaststättengewerbe, die Landwirtschaft und Schausteller biete das Arbeitszeitgesetz die Möglichkeit einer flexiblen Handhabung. Hier existiere eine Vereinbarung zwischen der Bundesarbeitsministerin und den Länderminister durch die Aufsichtsbehörde für Saison- und Kampagnenbetriebe längere Arbeitszeiten zu bewilligen. „Die auftretenden Probleme müssen sich lösen lassen“, sagte Lotz.

Auch seien durch den Mindestlohn die Unternehmen vor Billigst-Konkurrenz geschützt. „Mit Dumpinglöhnen und dem Ausnutzen von Arbeitskräften kann sich jetzt keiner mehr einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Das belohnt die Unternehmen, die in der Vergangenheit sozial verantwortlich gearbeitet haben. Der Mindestlohn macht Arbeit und Wirtschaft gerechter“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz.

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