SPD Steinau an der Straße

Pressemitteilung:

04. Dezember 2017
Landtagswahl

Heinz Lotz tritt wieder an!

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Wer ein Hessen von Morgen gestalten möchte, braucht dafür auch die Erfahrung der alten Hasen. Aus diesem Grund hat der Vorstand der SPD im Wahlkreis Gelnhausen/Schlüchtern einstimmig Heinz Lotz für die Nominierung zur Landtagswahl vorschlagen. Entscheiden werden darüber am 11. Dezember die SPD-Mitglieder im Wahlkreis. Als sein Stellvertreter schlägt der Vorstand Stefan Ziegler aus Bad Soden-Salmünster vor.

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24. November 2017
Siemens

Heinz Lotz (SPD): Auch Arbeitsplätze zwischen Gelnhausen und Sinntal sind vom Kahlschlag bei Siemens betroffen

Die Ankündigung des Siemens-Konzerns, sämtliche rund 700 Arbeitsplätze am Standort Offenbach streichen zu wollen, betreffe laut des Landtagsabgeordneten Heinz Lotz (SPD) auch viele Arbeitnehmer und Familien aus seinem Wahlkreis. „Viele Menschen, die zwischen Gelnhausen und dem Sinntal leben, pendeln jeden Arbeitstag nach Offenbach zu Siemens.

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09. November 2017
Hessenkasse

Christoph Degen und Heinz Lotz (SPD): Kein Bürgermeister macht gerne Schulden

SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Main-Kinzig-Kreis kritisieren Presseerklärung von CDU-Abgeordneten zu Entschuldungsprogramm
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Die SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Lotz und Christoph Degen fordern mehr Ehrlichkeit ein, wenn es um die Schulden der Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis geht. „Einen Großteil der Kreis-, Stadt- und Gemeindeschulden hat das Land Hessen verursacht. Seitdem die CDU regiert, verschlechterten sich die hessischen Kommunen vom einem bundesweiten Spitzenreiter zum Absteiger.

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02. November 2017
Rechnungshofbericht

Heinz Lotz: Pfusch im Umweltministerium schadet Milchbauern und Verbraucher

Wer verteilt eigentlich im Ministerium die Fördermittel und wie kann es sein, wenn Soforthilfen für Milchbauern scheinbar überall, nur nicht bei den Milchbauern landen? Dieser Pfusch im Umweltministerium schadet Milchbauern UND Verbraucher.

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01. November 2017
Ökoaktionsplan

Heinz Lotz: Verlängerung der Ökomodellregionen darf nicht zu Wettbewerbsnachteilen anderer Ökobetriebe führen

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Schafft die Landesregierung einen Wettbewerbsnachteil für Ökobauern, die ihren Betrieb nicht in den drei Ökomodellregionen haben? Wir haben immer wieder betont, dass die SPD die Förderung des Ökolandbaus in Hessen unterstützen wird. So stehen wir auch den drei Ökomodellregionen Wetterau, Fulda und Kassel/Werra-Meißner grundsätzlich positiv gegenüber. Es ist jedoch ein Gebot der Fairness, die Ökobetriebe im übrigen Hessen mit den gleichen Chancen auszustatten.

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25. Oktober 2017
Hessenkasse

Heinz Lotz: Durch den Bund werden Kommunen die Schulden los, die sie ohne das Land nicht hätten

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

"Diese Hessenkassen-Aktion: Wenn ich mir diesen - von irgendwelchen PR-Agenturen erdachten - Comic-Löwen der Landesregierung anschaue, der auch noch fröhlich mit einem gefüllten Geldkoffer winkt, dann bekomme ich sofort ein pelziges Gefühl auf der Zunge. Als ob die CDU nicht genug schlechte Erfahrungen mit Geldkoffern gemacht hätte..."

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11. Oktober 2017
Hessen-Forst

Heinz Lotz: Erhöhung der Beförsterungskosten gefährdet Einheitsforstamt

Die Probleme für Hessen-Forst kommen nicht überraschend. Im Gegenteil: Sie kommen mit Ansage. Die Opposition warnt seit Jahren davor, dass die Erhöhung der Beförsterungskosten Folgen für Hessen-Forst haben wird. Nun haben wir den Salat: Weitere Kommunen haben sich dazu entschlossen, bei der Holzvermarktung nicht mehr mit Hessen-Forst zusammen arbeiten zu wollen.

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19. September 2017
Tourismus

Leuchtturmprojekt für Spessart-Tourismus

„Die beste Werbung ist es, wenn es unseren Gästen gefällt“, verrät der Inhaber des Erlebnisparks Steinau, Theo Zwermann der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller und den beiden Landtagsabgeordneten Günter Rudolph und Heinz Lotz. Diese besuchten den Park, um sich über einen der wichtigsten Freizeitattraktionen der Region zu informieren. „Der Erlebnispark als Tourismusmagnet zieht natürlich andere touristische Angebote mit sich. Das müssen wir fördern, denn derartige Einrichtungen sind unser Kapital. Wir sind gut beraten, wenn wir unsere touristische Infrastruktur durch gezieltes Marketing fördern“, sagte Heinz Lotz, der selbst nur wenige Kilomenter entfernt vom Park lebt.

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01. September 2017
Lärmschutz

Günter Rudolph und Heinz Lotz: Bad Soden-Salmünster - der Ort der unerfüllten Bundes-Pilotprojekte

Erneut beschäftigt der Lärm in Bad Soden-Salmünster den Hessischen Landtag. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph und ich bezweifeln, dass ein angekündigtes Pilotprojekt – ein Spritzschutz an der A66 bei Bad Soden-Salmünster, die Anwohner auch nur annähernd ausreichend vor Lärm schützt. Wir nennen diesen Streckenabschnitt in Wiesbaden bereits liebevoll den Ort der unerfüllten Pilotprojekte. In den letzten Jahren wurde vor nahezu jeder Wahl von CDU-Staatsminister Bomba ein neues Pilotprojekt entlang der Autobahn bei Bad Soden-Salmünster angekündigt. Zwei Mal wurde daraus nichts und aktuell soll ein zwei Meter hoher Spritzschutz als Wahlkampfhilfe dienen, über den es keinerlei Erkenntnisse gibt, ob er Lärm verhindert oder gar am Ende begünstigt. Kein Wunder, dass die Menschen vor Ort langsam der Geduldsfaden reißt.

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26. Juli 2017
Kolumne in den Kinzigtal-Nachrichten

Heinz Lotz: Der Wald verdient den besten Schutz

Der Wald gehört untrennbar zu uns Hessen. Fast die Hälfte Hessens ist von Wald bedeckt. Er ist grüne Lunge, Erholungsort und Rohstofflieferant zugleich. In der Politik bekommt man manchmal hinterhergerufen, man solle nicht immer alles emotional argumentieren. Speziell wenn es um den hessischen Wald geht bin ich jedoch der Ansicht, dass man gar nicht emotional genug diskutieren kann.

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20. Juli 2017
Polizei Schlüchtern

Bettina Müller und Heinz Lotz: Die gute Arbeit der Polizei in Schlüchtern verdient Respekt

Nach wie vor bin ich entsetzt über den Steinwurf auf die Polizeistation Schlüchtern. Es ist so dämlich, diejenigen schädigen zu wollen, die für unseren Schutz da sind. Dass im Bergwinkel die Welt noch so in Ordnung ist, hängt auch mit der hervorragenden Arbeit der Polizeibeamten vor Ort zusammen.

Pressemitteilung:

04. Juli 2017
FSC-Zertifizierung

Heinz Lotz: Ministerin Hinz unterschlägt FSC-Sachstandsbericht

Seit über einem Jahr schlummert in der Schublade von Ministerin Hinz ein Bericht zur FSC-Zertifizierung. Wir haben ihn immer wieder angefragt, aber nie eine Antwort erhalten. Nun wurde er uns zugespielt und er enthält ein vernichtendes Urteil gegenüber FSC im hessischen Staatswald.

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31. Mai 2017
Kolumne in den Kinzigtalnachrichten

Heinz Lotz: Salbungsvolle Worte statt Taten

Die Landesregierung verschwendet ein Großteil des Etats der Kampagne "Hessen lebt Respekt" für PR-Maßnahmen, statt Projekte zu fördern. Dabei wäre angesichts des amerikanischen Präsidenten oder des Bürgermeisters aus Steinau eine Respekt-Kampagne absolut überfällig.

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05. Mai 2017
Politik-Stil

Heinz Lotz: Speziell Peter Tauber hat nichts zur Lärmminderung an der A66 beigetragen

Herr Tauber hat nichts zur Lärmminderung an der A66 beigetragen und schmückt sich nun mit fremden Federn. Diese Politiker-Selbstbeweihräucherung ist selbst für geduldige Menschen nerv tötend und Tauber treibt das derart in die Spitze, dass ich mich fast für meinen gesamten Berufsstand schämen muss. Fakt ist doch, dass in Salmünster die Bürgerinitiative gegen Lärm und in Gelnhausen die Bemühungen des Ortsvorstehers in Höchst und des Gelnhäuser Bürgermeisters der Großteil des Lobs zustehen.

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02. Mai 2017
KiföG

Heinz Lotz: Parteitagsbeschluss zur Kita-Finanzierung würde auch Eltern im Main-Kinzig-Kreis entlasten

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Die Elternbeiträge für einen Kita-Platz schwanken auch im Main-Kinzig-Kreis zwischen Null und 300 Euro. Von den Krippenplätzen ganz zu schweigen. Das ist ungerecht.

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27. April 2017
Billigflieger

Heinz Lotz: Beim Flughafen gibt es auch für die Kreis-Grünen kein Herausreden

Die Grünen im Main-Kinzig-Kreis machen es sich in Sachen Flughafen zu leicht. Der Flughafen ist eine der wichtigsten Infrastruktureinrichtungen Deutschlands und gehört mehrheitlich dem Land Hessen und Frankfurt. Bei einem grünen Verkehrsminister kann man sich auch als MKK-Grüner nicht einfach im Stuhl zurück lehnen und sagen, man sei nicht dafür verantwortlich.

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30. März 2017
Schülerticket

Heinz Lotz: Ein Schülerticket macht noch keine Verkehrswende

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Für diejenigen, die vom Schülerticket profitieren, freue ich mich. Allerdings geht das Ticket an der Lebensrealität der Schülerinnen und Schülern des ländlichen Raums vorbei. Wo kein Bus fährt, braucht man kein Schülerticket!

Pressemitteilung:

21. März 2017
Klimaschutzplan

Heinz Lotz: Klimaschutzplan der Landesregierung ist wie eine Party ohne Gäste

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Je ländlicher die Region, desto wichtiger und komplizierter ist die Mobilität. Gleichzeitig ist der Verkehrsbereich in Hessen mit Abstand der größte Klimaverschmutzer. Zwar befürworte ich das Schülerticket oder das Jobticket für Landesbedienstete, ein ernst gemeinter Klimaschutz ist das aber noch lange nicht.

Pressemitteilung:

09. März 2017
Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Beim Barte des Lotz

Sie lesen nun meine letzte Kolumne in dieser Zeitung. Es hat mir immer Spaß gemacht und ich bedauere es, dass das Gelnhäuser Tageblatt ab dem April nicht mehr erscheinen wird. Über 30 Kolumnen schrieb ich seit 2013 und ich rechne es der Redaktion hoch an, dass ich weder zensiert wurde, noch wurde mir ein Thema jemals vorgegeben, noch gab es irgendwelche Regeln, die mich hätten beschränken können. Pressefreiheit ist keine Einbahnstraße und das wird in den ehrwürdigen Redaktionsräumen des Gelnhäuser Tageblatts gelebt.

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15. Februar 2017
Lärmschutz

Aussicht auf neue Lärmschutzwände bei Höchst

Gemeinsame Mitteilung Bettina Müller, Thorsten Stolz und Heinz Lotz

Laut Verkehrsminister Al-Wazir sollen im Auftrag des Bundes die Lärmschutzwände bei Gelnhausen-Höchst abermals angeschaut werden und – sofern möglich – durch neuere und bessere Lärmschutzwände ausgetauscht werden. Hier hat der Bund bereits signalisiert, die Kosten zu übernehmen.

Pressemitteilung:

14. Februar 2017
Polizei MKK

Heinz Lotz: Historischer Stellenzuwachs bei Polizei im Kreis doch nur eine Mogelpackung?

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Es ist in Ordnung, wenn sich der CDU-Innenminister im Landratswahlkampf für seine Partei engagieren möchte. Aber Thorsten Stolz hatte der Landesregierung die ausgestreckte Hand gereicht, um gemeinsam die nachgewiesenen Probleme bei der Polizei bestmöglich und überparteilich zu beheben. Da sollte man doch mal über seinen eigenen Parteischatten springen können.

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07. Februar 2017
Kolumne in den Kinzigtal-Nachrichten

Lehrerausbildung zu lange auf Sparflamme?

Thema: „Brandbrief“ Frankfurter Schulleiter: Lehrerausbildung in Hessen zu lange auf Sparflamme heruntergefahren?

Es ist kein Wort, mit dem man einen Schönheitspreis gewinnt: „Lehrkräfteabschreckungsstrategie“. Mit Blick auf die Schulen in Hessen passt es aber ganz gut. Aber das Kultusministerium hat eine Lösung. Eine Lösung die einem Offenbarungseid gleicht.

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01. Februar 2017
Fake-News, Hetze und social bots

Und täglich lügt das Murmeltier

Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Am morgigen Donnerstag wird in manchen amerikanischen Orten der Murmeltiertag gefeiert. Diese Fleisch gewordene Bauernregel deutschen Ursprungs besagt: Sieht das Murmeltier seinen eigenen Schatten, gibt es sechs weitere Wochen Winter. Mehrere Studien dazu (ja, die gibt es tatsächlich) haben ergeben, dass die Trefferquote der Murmeltiere jedoch nicht einmal bei 40% liegt. Fazit: Das Murmeltier lügt!

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12. Januar 2017
Windkraft

Heinz Lotz: Wenn eines unsicher ist, dann die Position der CDU zur Windkraft

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Mein CDU-Kollege spielt im Main-Kinzig-Kreis gerne Don Quichotte und stimmt im Landtag dann völlig anders über die Windenergie ab. Ich weiß nicht, wie man das in seiner Heimatstadt Bruchköbel nennt, aber bei uns im Wahlkreis sagt man dazu ‚veräppeln'.

Pressemitteilung:

10. Januar 2017
Neujahrsempfang

Steinauer SPD begrüßt das neue Jahr mit Müller, Stolz und Lotz

Die SPD Steinau lädt am Samstag zum traditionellen Neujahrsempfang ein. Als Hauptrednerin konnte die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller gewonnen werden. Die Gesundheitspolitikerin wird Bilanz über ihre politische Arbeit im Main-Kinzig-Kreis und Berlin ziehen. Ebenfalls besteht in gemütlicher Runde die Möglichkeit, sich mit dem Landratskandidaten Thorsten Stolz und dem Landtagsabgeordneten Heinz Lotz auszutauschen. Der traditionelle Neujahrsempfang der SPD Steinau findet am Samstag, 14. Januar 2017, 15 Uhr, im Landgasthof „Grüner Baum“ statt.

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22. Dezember 2016
KiföG

Heinz Lotz: Kindergärten auf dem Land werden benachteiligt

Wir werden leider im kommenden Jahr in manchen Dörfern über den Fortbestand einiger Kindergärten diskutieren müssen . Das umstrittene Kinderförderungsgesetz (KiföG) hat daran seinen Teil beigetragen. Das Gesetz zwingt die Einrichtungen wirtschaftlich zu denken. Das darf nicht Sinn und Zweck der Kindergärten sein.

Pressemitteilung:

15. Dezember 2016
Kolumne in den Kinzigtal-Nachrichten

Was nutzt der schönste Bio-Weihnachtsschmaus...

Thema: Hessen im Ökolandbau bundesweit vorn: Mehr biologisch und regional erzeugte Lebensmittel anbieten?

Was nutzt der beste Bio-Weihnachtsschmaus, wenn am Ende doch der Billigbraten gekauft wird? Vergangene Woche hat die hessische Umweltministerin Hinz eine Zwischenbilanz zum Ökolandbau in Hessen gezogen. Selbstverständlich freut es mich, wenn die ökologische Landwirtschaft in Hessen wächst und gedeiht. Wenn wir die Chance haben, Hessen zu einem Musterland für ökologische Landwirtschaft zu machen, bin ich dabei! Zwei Punkte muss ich dennoch an der Zwischenbilanz kritisieren.

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22. November 2016

SPD nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung

Wahl des Bundespräsidenten

Am 12. Februar 2017 wird die Bundesversammlung den zwölften Bundespräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wählen. Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat 26 Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung vorgeschlagen, über die der Landtag heute entscheidet.

Zu den Wahlvorschlägen der SPD-Landtagsfraktion für die Wahlfrauen- und Wahlmänner sagte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel heute in Wiesbaden: „Unsere Kandidatenliste bildet, so glaube ich, einen Querschnitt durch alle Altersgruppen ab. Wir haben neben erfahrenen Persönlichkeiten auch eine Reihe von jüngeren Menschen nominiert. Und wir haben nicht nur Berufspolitiker auf der Vorschlagsliste, sondern auch namhafte Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, aus den Gewerkschaften und aus der Kultur.“

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09. November 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel: Wahl von Trump Ausdruck großer Verunsicherung in der amerikanischen Gesellschaft

US-Präsidentschaftswahl

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat sich nachdenklich zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA geäußert. In Wiesbaden sagte er heute, er sei in der Nacht zunächst sprachlos und dann wütend gewesen. Inzwischen aber überwiege Nachdenklichkeit: „Die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten offenbart, dass sich eine große Verunsicherung tief in die US-amerikanische Gesellschaft gefressen hat. Diese Unsicherheit gibt es auch in Europa in zunehmendem Maße, wie das Erstarken der AfD in Deutschland, der FPÖ in Österreich oder des Front National in Frankreich zeigt."

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04. November 2016
Schulische Integration

Christoph Degen: Landesregierung rennt mit dem neuen „schulischen Integrationsplan“ der Entwicklung weiter hinterher

Heute wurde von Seiten der Landesregierung ein neuer „schulischer Integrationsplan“ zur Beschulung von geflüchteten und zugewanderten Kindern und Jugendlichen, die aus Intensivklassen in den Regelunterricht wechseln, vorgestellt.

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, sagte dazu: „Der Plan ist ein notwendiger, aber überfälliger Schritt. Die Landesregierung rennt mit diesem Plan der Entwicklung an den Schulen hinterher, reagiert viel zu spät und unzureichend auf die Anforderungen. Die Integration von Kindern und Jugendlichen ins Bildungssystem ist seit Jahren und nicht erst seit 15 Monaten ein wichtiges Thema, das in Hessen total vernachlässigt wurde. Mit einem Plan aus selbstverständlichen Notwendigkeiten versucht sich die Landesregierung jetzt offenbar über die Legislaturperiode zu retten. Ein Plan ist schön und gut, er muss aber auch aufgehen können. Es darf bezweifelt werden, dass das Land genügend qualifizierte Lehrkräfte findet, um die rund 1.000 zusätzlichen Stellen überhaupt zu besetzen. Hessen kann weder in anderen Bundesländern nach Lehrkräften wildern, noch sich passende Lehrkräfte backen. Auch für die Lehrkräfteaus- und Fortbildung wurde zu wenig getan, von der sonstige Ressourcenausstattung ganz zu schweigen.“

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14. Oktober 2016

Heinz Lotz: Umweltministerium führt bei Fischereiverordnung schlechte Tradition fort

Fischereiverordnung

Der fischereipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Lotz, hat die schwarz-grüne Landesregierung für das Vorgehen bei der neuen Fischereiverordnung scharf attackiert. „In schlechter Tradition wiederholt das Umweltministerium bei der Fischereiverordnung die Patzer der Jagdverordnung. Wieder muss die Opposition sich den Entwurf über Verbände zusammenpuzzeln. Wieder werden die betroffenen Verbände viel zu kurzfristig informiert und um eine Stellungnahme gebeten. Wieder werden pseudowissenschaftliche Argumente als Grundlage verwendet. Wieder wird Bürgernähe und Ehrenamtsbeteiligung des Ministeriums nur gepredigt und nicht eingehalten“, sagte Lotz.

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05. Februar 2016

Die Würde des Menschen ist unantastbar!

Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Das kann doch nicht wahr sein! Rund hundert Nazis marschierten am Samstag durch Büdingen. Vor den Augen und Ohren der über tausend Gegendemonstranten, der Presse, der Polizei und auch mir skandieren sie rassistische, menschenverachtende Parolen.

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01. Februar 2016
Kita

Bettina Müller (SPD): Durch Sprache erschließen wir uns die Welt

Fördermittel für Kitas in der Wetterau und Main-Kinzig-Kreis

Alle Kinder sollen von Anfang an von guten Bildungsangeboten profitieren. Im Januar 2016 hat daher das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gestartet. Mit dem neuen Programm fördert das Bundesfamilienministerium alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit.

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11. August 2015
Hessen-Forst

Heinz Lotz: SPD teilt „Friede-Freude-Eierkuchen“ – Mentalität von Umweltministerin Hinz nicht

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Lotz hat den heute vorgestellten Nachhaltigkeits-Bericht von Hessen-Forst als „ein Indiz für die gute Arbeit des Landesbetriebs“ gewertet. „Die „Friede-Freude-Eierkuchen“-Mentalität von Umweltministerin Hinz teilt die SPD jedoch nicht. Wenn auf der einen Seite die gesellschaftliche Bedeutung des Waldes, der Arten- und Biotopschutz oder die Pflege der Waldwege hervorgehoben werden, dann muss jedem klar sein, dass irgendwer diese Arbeit leisten muss. Deshalb sind die geplanten Stellenstreichungen bei Hessen-Forst für die SPD nach wie vor nicht akzeptabel. Für uns ist der hessische Wald nicht auf den betriebswirtschaftlichen Aspekt alleine reduzierbar“, sagte Lotz am Dienstag in Wiesbaden.

Erst vor wenigen Wochen seien Beschäftigte von Hessen-Forst in Wiesbaden auf die Straße gegangen, um gegen die schlechten Arbeitsbedingungen zu demonstrieren. Dies blende die Ministerin bei ihren Ausführungen leider vollkommen aus.

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15. Juli 2015
Kommunal ist nicht egal

Heinz Lotz (SPD): Pardon Herr Reul, das ist der Witz des Jahres

Landtagsabgeordneter Lotz sieht bei Kommunalfinanzen weiteren Klärungsbedarf
Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Ist die Diskussion um die Finanzierung der Landkreise, Städte und Gemeinden fair geführt worden? „Nein, denn zur Fairness gehört auch, dass die Landesregierung zuhört“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz, der die Diskussion um den Kommunalen Finanzausgleich von Anfang an begleitet.

Pressemitteilung:

08. Juli 2015
Kolumne in den Kinzigtal-Nachrichten

Schulfach „Alltagswissen“: Nötige Ergänzung des schulischen Fächerkanons oder eigentlich Aufgabe der Familie?

Bei der Diskussion um eine mögliche Einführung des Schulfachs „Alltagswissen“ fällt mir immer ein afrikanisches Sprichwort ein: „Zur Erziehung eines Kindes braucht man ein ganzes Dorf.“ Das mag auch der Grund sein, warum ich zwar reflexartig dem Ruf von Bundesbildungsministerin Wanka nach diesem Fach zustimmen möchte, jedoch ebenfalls Verständnis für die Kritiker habe.

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23. Juni 2015
Regierungserklärung Flüchtlingspolitik

Heinz Lotz (SPD): Das Land könnte sich in der Flüchtlingspolitik ein Scheibchen vom Main-Kinzig-Kreis abschneiden

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

In der Flüchtlingspolitik könnte sich das Land ein Scheibchen vom Main-Kinzig-Kreis abschneiden. „Wochenlang reden wir auf Minister Grüttner ein, die Bundesmittel endlich ohne Kürzungen an die Kommunen weiterzuleiten. Diese SPD-Forderung hat er zumindest teilweise in seiner Regierungserklärung am Dienstag endlich aufgenommen. Im Main-Kinzig-Kreis sind wir da schon einige Schritte weiter. Einen Tag später feiern wir bei uns ein Richtfest für die Erweiterung der kreiseigenen Gemeinschaftsunterkunft Hof Reith in Schlüchtern“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz am Rande der Plenarwoche in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

29. Mai 2015
Aktuelle Stunde Mindestlohn

Heinz Lotz (SPD): Der Mindestlohn macht Arbeit und Wirtschaft gerechter

Anlässlich einer aktuellen Stunde im Hessischen Landtag zum Mindestlohn erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz, dass in Hessen 133.000 Beschäftige vom Mindestlohn profitieren. „Klar muss bei einem neuen Gesetz immer genau geschaut werden, ob auch alles so funktioniert, wie man es sich vorstellt. Aber auch wenn es einigen nicht schmeckt: der Mindestlohn ist ein Erfolg! Laut Minijobzentrale hat es weder den von den Kritikern erhofften Wegfall von Minijobs gegeben, noch geht es der Wirtschaft dadurch schlechter“, so Heinz Lotz.

Pressemitteilung:

22. Mai 2015
Verkehr

Bundestagsabgeordnete Bettina Müller im Gespräch mit Staatssekretär Rainer Bomba

Rainer Bomba und Bettina Müller

Gerade einmal 20 Kilometer Luftlinie trennen ihre Heimatorte, so war es fast ein hessisches Nachbarschaftstreffen im Berliner Bundesverkehrsministerium: Die im Flörsbachtal lebende Bundestagsabgeordnete Bettina Müller traf sich mit dem Steinauer Staatssekretär Rainer Bomba. Im Mittelpunkt des Austausches standen verkehrspolitische Projekte im Main-Kinzig- und dem Wetteraukreis. So soll noch in diesem Jahr ein neuer Bundesverkehrswegeplan vorgelegt werden, der Grundlage für alle beabsichtigten Straßen oder Schienenprojekte ist. Ziel ist es, ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für dir künftige Infrastruktur aufzustellen. "Unter Nachbarn" vereinbarten Bettina Müller und Rainer Bomba im Gespräch zu bleiben und verkehrspolitische Anliegen weiterhin über den kurzen Dienstweg zu besprechen.

Pressemitteilung:

12. Mai 2015
Kolumne in den Kinzigtal-Nachrichten

Mangelnde Treffsicherheit des G36: Sturmgewehr zum Schutz der Soldaten rasch ausmustern?

Mit was für Sturmgewehren sollen die Soldaten der Bundeswehr ausgestattet sein? Bevor ich in den Bundestag gewählt wurde hätte meine Antwort vermutlich „am besten keine Waffe“ gelautet. Ich bin ein friedliebender Mensch und hätte am liebsten eine Welt ohne Waffen.

Pressemitteilung:

10. Mai 2015
Palliativpflege im Vogelsbergkreis

Bettina Müller (SPD): Wir müssen den Ausbau der Palliativ- und Hospizstrukturen forcieren

SPD-Bundestagsabgeordnete besuchte „Diakoniestation Hoher Vogelsberg“
Besuch Diakoniestation Hoher Vogelsberg

Die SPD-Gesundheitspolitikerin Bettina Müller will es wissen: Wie ist – vor Ort - die Situation in der häuslichen Pflege Sterbender? Wo gibt es Probleme? Wohin soll es sich entwickeln? Als sie gemeinsam mit Schottens Bürgermeisterin Susanne Schaab (SPD) die „Diakoniestation Hoher Vogelsberg“ besuchte, fragte sie deshalb
auch dort nach: „Wann kommen Sie nicht mehr weiter?“

Pressemitteilung:

07. Mai 2015
Wolfsmanagement

Heinz Lotz (SPD): Kein hessischer Plan für erfolgreiche Wiederansiedlung des Wolfes

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

„Ist Hessen auf den Wolf vorbereitet“, fragte der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz in einer kleinen Anfrage (Drucksache 19/1767) die Landesregierung. Die nun vorliegende schriftliche Antwort der Staatssekretärin Dr. Beatrix Tappeser ist für den forstpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion eine große Enttäuschung.

Pressemitteilung:

05. Mai 2015
Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Bettina Müller (SPD): Barrieren abbauen und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen

Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai

Am 5. Mai riefen wieder zahlreiche Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen zum „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ auf. „Nur wenn Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben, können sie daran teilhaben und selbstbestimmt leben. Dies betrifft nicht zuletzt auch das Wohnen in den eigenen vier Wänden“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller am Rande der Sitzungswoche in Berlin.

Pressemitteilung:

01. Mai 2015
SuedLink

Bettina Müller (SPD): Durchgängige Erdverkabelung ist möglich

Bettina Müller mit der Hameler Erklärung in ihrem Berliner Büro

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller unterstützt die Forderung einer möglichst durchgängigen Erdverkabelung der SuedLink-Trasse.

Pressemitteilung:

30. April 2015
Häusliche Versorgung Sterbender im Main-Kinzig-Kreis

Bettina Müller (SPD): Wir brauchen eine optimale Versorgung Sterbender

SPD-Bundestagsabgeordnete besuchte das Palliativ-Team Hanau
Besuch des Palliativ-Team Hanau

Die häusliche Betreuung Sterbender bewegt derzeit die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller. Die Gesundheitspolitikerin ist auf Informations-Tour durch ihren Wahlkreis, Main-Kinzig/Wetterau/Schotten, und führt Hintergrundgespräche mit ehrenamtlichen wie professionellen Sterbebegleitern. Jüngst führte sie diese Reise zum Palliativ-Team Hanau. Zu dessen Versorgungsgebiet zählt im Moment nur der westliche Main-Kinzig-Kreis.

Pressemitteilung:

25. April 2015
Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Menschwürdige Unterbringung der Flüchtlinge

Wir brauchen in der Flüchtlingsdebatte mehr als warme Worte. Jeder zweite Bundesbürger kann sich laut dem aktuellen DeutschlandTrend der ARD vorstellen, mehr Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Das spiegelt auch meine Erfahrungen aus den zahlreichen Gesprächen wider, die ich vor Ort führe.

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09. April 2015
Mindestlohn

Bettina Müller (SPD): 100 Tage Mindestlohn bedeuten 100 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt

Am 10. April 2015 ist der gesetzliche Mindestlohn seit 100 Tagen in Kraft

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller zieht nach 100 Tagen Mindestlohn eine erste Bilanz: „Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht.

Pressemitteilung:

27. März 2015
SuedLink

Bürgermeister Carsten Ullrich: Sonst baut man uns zu!

SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller spricht mit Bürgermeister Carsten Ullrich über SuedLink

Um über die SuedLink-Trasse zu sprechen traf sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Müller mit Sinntals Bürgermeister Carsten Ullrich. Einigkeit herrschte vor allem darin, dass eine Stromtrassenführung durch die Gemeinde Sinntal nicht gewünscht ist.

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26. März 2015
Ökolandbau

Heinz Lotz (SPD): Hessen muss zum Musterland für ökologische Landwirtschaft werden

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Heinz Lotz, hat sich in einer Plenardebatte für eine bäuerlich geprägte, nachhaltige Landwirtschaft ausgesprochen. „Hessen hat das Potenzial zum Musterland für ökologische Landwirtschaft. Heimische Landwirte sollen vom dynamischen Wachstum des Biomarktes profitieren. Deshalb muss das Land Hessen sich aktiv für einen Ausbau des Marktes für Bio-Lebensmittel durch den europäischen Rechtsrahmen einsetzen. Das schaffen wir aber nicht, wenn wir uns selbstzufrieden zurücklehnen“, sagte Lotz am Mittwoch in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

25. März 2015
USA-Stipendium

Bettina Müller trifft ihr „Patenkind“ Anna-Lena Simon

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller übernimmt in diesem Jahr erstmals eine Patenschaft im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programm, ein Auslandsstipendium für USA des Deutschen Bundestages. Ihre Wahl fiel dabei auf die 16-jährige Anna-Lena Simon aus Wächtersbach. Damit die Bundestagsabgeordnete sich auch persönlich ein Bild ihrem „Patenkind“ machen kann, trafen sich die beiden Frauen im Wahlkreisbüro in Gelnhausen. Dort tauschten sie sich bei freundlicher Atmosphäre über das Austauschprogramm aus und Anna-Lena konnte von ihren bisherigen Erlebnissen mit dem Bewerbungsverfahren und dem aktuellen Stand ihrer Vorbereitung berichten.

SPD Steinau an der Straße

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