SPD Steinau an der Straße

Pressemitteilung:

23. Januar 2018

Der Streit um die GroKo – wie steht‘s um die Debattenkultur in der SPD?

Leider wird in der morgigen Ausgabe der Kinzigtal-Nachrichten (Fuldaer Zeitung) meine Kolumnen nicht zu lesen sein. Die Redaktion hat sich entschlossen, den Beitrag nicht zu veröffentlichen, da er "am Thema vorbei" gehe.
Aus diesem Grund veröffentliche ich den Text nun an dieser Stelle:

Mir hat der SPD-Bundesparteitag am Sonntag so richtig Spaß gemacht. Er war spannend bis zu Schluss, kontrovers und leidenschaftlich, dennoch wurde niemand ausgeschlossen, zensiert, beleidigt oder diffamiert. Über 100 Redebeiträge gab es an diesem Sonntag auf dem Parteitag. Kein einziger war langweilig oder nicht nachvollziehbar. Es war die Deluxe-Version einer demokratischen Debatte auf Augenhöhe. Es wäre wünschenswert, wenn sich der eine oder andere an dieser Debattenkultur eine Scheibe abschneiden würde – allen voran diese Zeitung. Seit Wochen, gefühlt seit Jahren, findet man hier in jeder zweiten Überschrift zur SPD das Wort „Zerrissenheit“.

Pressemitteilung:

04. Dezember 2017
Landtagswahl

Heinz Lotz tritt wieder an!

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Wer ein Hessen von Morgen gestalten möchte, braucht dafür auch die Erfahrung der alten Hasen. Aus diesem Grund hat der Vorstand der SPD im Wahlkreis Gelnhausen/Schlüchtern einstimmig Heinz Lotz für die Nominierung zur Landtagswahl vorschlagen. Entscheiden werden darüber am 11. Dezember die SPD-Mitglieder im Wahlkreis. Als sein Stellvertreter schlägt der Vorstand Stefan Ziegler aus Bad Soden-Salmünster vor.

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24. November 2017
Siemens

Heinz Lotz (SPD): Auch Arbeitsplätze zwischen Gelnhausen und Sinntal sind vom Kahlschlag bei Siemens betroffen

Die Ankündigung des Siemens-Konzerns, sämtliche rund 700 Arbeitsplätze am Standort Offenbach streichen zu wollen, betreffe laut des Landtagsabgeordneten Heinz Lotz (SPD) auch viele Arbeitnehmer und Familien aus seinem Wahlkreis. „Viele Menschen, die zwischen Gelnhausen und dem Sinntal leben, pendeln jeden Arbeitstag nach Offenbach zu Siemens.

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22. November 2016

SPD nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung

Wahl des Bundespräsidenten

Am 12. Februar 2017 wird die Bundesversammlung den zwölften Bundespräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wählen. Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat 26 Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung vorgeschlagen, über die der Landtag heute entscheidet.

Zu den Wahlvorschlägen der SPD-Landtagsfraktion für die Wahlfrauen- und Wahlmänner sagte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel heute in Wiesbaden: „Unsere Kandidatenliste bildet, so glaube ich, einen Querschnitt durch alle Altersgruppen ab. Wir haben neben erfahrenen Persönlichkeiten auch eine Reihe von jüngeren Menschen nominiert. Und wir haben nicht nur Berufspolitiker auf der Vorschlagsliste, sondern auch namhafte Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, aus den Gewerkschaften und aus der Kultur.“

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09. November 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel: Wahl von Trump Ausdruck großer Verunsicherung in der amerikanischen Gesellschaft

US-Präsidentschaftswahl

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat sich nachdenklich zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA geäußert. In Wiesbaden sagte er heute, er sei in der Nacht zunächst sprachlos und dann wütend gewesen. Inzwischen aber überwiege Nachdenklichkeit: „Die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten offenbart, dass sich eine große Verunsicherung tief in die US-amerikanische Gesellschaft gefressen hat. Diese Unsicherheit gibt es auch in Europa in zunehmendem Maße, wie das Erstarken der AfD in Deutschland, der FPÖ in Österreich oder des Front National in Frankreich zeigt."

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04. November 2016
Schulische Integration

Christoph Degen: Landesregierung rennt mit dem neuen „schulischen Integrationsplan“ der Entwicklung weiter hinterher

Heute wurde von Seiten der Landesregierung ein neuer „schulischer Integrationsplan“ zur Beschulung von geflüchteten und zugewanderten Kindern und Jugendlichen, die aus Intensivklassen in den Regelunterricht wechseln, vorgestellt.

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, sagte dazu: „Der Plan ist ein notwendiger, aber überfälliger Schritt. Die Landesregierung rennt mit diesem Plan der Entwicklung an den Schulen hinterher, reagiert viel zu spät und unzureichend auf die Anforderungen. Die Integration von Kindern und Jugendlichen ins Bildungssystem ist seit Jahren und nicht erst seit 15 Monaten ein wichtiges Thema, das in Hessen total vernachlässigt wurde. Mit einem Plan aus selbstverständlichen Notwendigkeiten versucht sich die Landesregierung jetzt offenbar über die Legislaturperiode zu retten. Ein Plan ist schön und gut, er muss aber auch aufgehen können. Es darf bezweifelt werden, dass das Land genügend qualifizierte Lehrkräfte findet, um die rund 1.000 zusätzlichen Stellen überhaupt zu besetzen. Hessen kann weder in anderen Bundesländern nach Lehrkräften wildern, noch sich passende Lehrkräfte backen. Auch für die Lehrkräfteaus- und Fortbildung wurde zu wenig getan, von der sonstige Ressourcenausstattung ganz zu schweigen.“

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14. Oktober 2016

Heinz Lotz: Umweltministerium führt bei Fischereiverordnung schlechte Tradition fort

Fischereiverordnung

Der fischereipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Lotz, hat die schwarz-grüne Landesregierung für das Vorgehen bei der neuen Fischereiverordnung scharf attackiert. „In schlechter Tradition wiederholt das Umweltministerium bei der Fischereiverordnung die Patzer der Jagdverordnung. Wieder muss die Opposition sich den Entwurf über Verbände zusammenpuzzeln. Wieder werden die betroffenen Verbände viel zu kurzfristig informiert und um eine Stellungnahme gebeten. Wieder werden pseudowissenschaftliche Argumente als Grundlage verwendet. Wieder wird Bürgernähe und Ehrenamtsbeteiligung des Ministeriums nur gepredigt und nicht eingehalten“, sagte Lotz.

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