Schulentwicklungsplan

Heinz Lotz (SPD): „Hoffnungsschimmer für Grundschulen“

Schulschließungen sind Vorgeschmack auf Rettungsschirm der Landesregierung

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz hat für die von der Schließung bedrohten Grundschulen im Bergwinkel Hoffnung. „In beeindruckender Weise haben die Menschen im Bergwinkel eine Lobby für ihre Grundschulen geschaffen. Das unterstütze ich. Abseits davon fand ein interner Prozess statt, an dessen Ende das ergebnisoffene Mediationsverfahren steht“, so Heinz Lotz. Nun gelte es für die Menschen im Bergwinkel alle Argumente für ihre Schulen zusammen zu tragen, ohne sich auseinander dividieren zu lassen.
[mehr ...]

Neue SPD-Satzung

„Schreibt Anträge, Genossen!“

Die meisten Rechte haben Sozialdemokraten im Main-Kinzig-Kreis

Wer gibt die Linie der SPD Main-Kinzig vor? „Die Mitglieder“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz. „Durch die neue Satzung stehen uns noch mehr Möglichkeiten zur Verfügung als bislang. Will ein Mitglied mitmischen, kann es nun einen eigenen Antrag stellen. Das ist einmalig in Hessen.“ Früher durften nur der Vorstand, Ortsvereine oder Arbeitsgemeinschaften einen eigenen Antrag einbringen. Erstmals zur Mitgliederversammlung am 1. Juni 2012 in Hasselroth gibt es diese Chance auch für Einzelmitglieder. 20 Personen müssen den Antrag unterstützen, Abgabefrist ist der 21. Mai 2012. Heinz Lotz will mit gutem Beispiel vorangehen, obwohl er stellvertretender Vorsitzender der SPD Main-Kinzig ist und einfachere Wege gehen könnte. Ein Antrag von ihm lautet: Wir brauchen Landärzte – mehr Kompetenzen für die Kommunen.
[mehr ...]

Umwelt- und Naturschutz

Heinz Lotz (SPD): „Echte Natur statt virtuellem Ökopunktehandel“

Die SPD-Landtagsfraktion bleibt dabei: Wer Natur verbaut, muss dafür einen Ausgleich schaffen. „Der von CDU und FDP geplante Ökopunktehandel ist nichts anderes als ein moderner Ablass. Hier wird virtuelle Natur geschaffen, von dem die Realität keinen wirklichen Nutzen hat“, erklärte der naturschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Lotz in Wiesbaden. Statt einer Verbesserung des Naturschutzes werden mit den Plänen der Koalition wieder einmal nur die finanziell besser gestellten Unternehmen gefördert. „Wer viel Geld hat, kann es sich erlauben, großzügig in den Ökopunktehandel einzusteigen, alle anderen sind gekniffen“, so Heinz Lotz.
[mehr ...]

Bahnstrecke Frankfurt-Fulda

Heinz Lotz (SPD): „Sachlichkeit schadet bei Diskussion um Bahnstrecke nicht“

Um weitere Missverständnisse in der Diskussion der Bahnstrecke Hanau Fulda/Würzburg unter Politkern zu verhindern, hat sich der Landtagsabgeordnete Heinz Lotz mit dem Konzernbevollmächtigten der Bahn, Dr. Klaus Vornhusen in Verbindung gesetzt. „Ich glaube, die Menschen sind genervt von dem gegenseitigen Beschimpfungs-Ping-Pong der vergangenen Wochen unter uns Politikern. Ein bisschen Sachlichkeit könnte in der Diskussion um die Bahnstrecke nicht schaden“, so Heinz Lotz.
[mehr ...]

Kolumne in den Kinzigtal-Nachrichten

Wem gehört eigentlich der Wald

Wem gehört eigentlich der Wald? Klar, da gibt es die Grundeigentümer oder das Land. Aber wer darf den Wald betreten? Nur ein Herr Bürgermeister oder eine Frau Ministerin? Da würden zwar die Eichhörnchen unverzüglich aufrecht sitzen, aber Waldbesuche sind kein exklusives Recht für eine Elite. Im Gesetz steht, dass jeder den Wald zum Zwecke der Erholung betreten darf. Ich bin sogar der Meinung, dass jeder den Wald regelmäßig aufsuchen sollte. Aus den unterschiedlichsten Gründen und weil’s dort schlichtweg schön ist.
[mehr ...]

Bahnstrecke Hanau-Fulda/Würzburg

Heinz Lotz (SPD): „Für wie blöd hält Brand die Bürger?“

„Warum holt Brand plötzlich die roten Socken aus dem verstauben Karton? Für wie blöd hält er eigentlich die Bürger, wenn er Dr. André Kavai beleidigt und Parteipolitik vorwirft. André Kavai ist in einer Partei und vertritt dementsprechende Interessen zum Wohle der Allgemeinheit. Das ist der Sinn von demokratischen Parteien, wie auch die CDU eine ist“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz am Rande der Kreistagssitzung in Gelnhausen eine Meldung des CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand.
[mehr ...]

Kraftwerk Staudinger

Heinz Lotz (SPD): Block 1 abschalten oder Versprechen brechen

Die SPD-Landtagsfraktion will wissen, wie die Landesregierung zur Zukunft von Block 1 des Kohlekraftwerks Staudinger steht. „Abschalten oder ein Versprechen brechen, andere Möglichkeiten scheint es für Block 1 nicht mehr zu geben. Wir erwarten nach dem Urteilsspruch des Oberverwaltungsgerichts Münster eine klare Haltung der Landesregierung zur Zukunft dieses veralteten Kraftwerkblocks“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz am Mittwoch in Wiesbaden.
[mehr ...]

Stammtisch "Zur Sache"

Muntere Debatten in Gelnhausen

Munter und teils hitzig ging es beim Stammtisch der SPD Gelnhausen und des Landtagsabgeordneten Heinz Lotz zu. Und wie sich für den Stammtisch „Zur Sache“ gehört, wurden keine Reden gehalten, sondern „frei Schnauze“ gesprochen. Etwa beim Thema Fluglärm: „Bei dieser Diskussion führt die Landesregierung die Leute am Nasenring durch die Manege, denn wer ein Nachtflugverbot will, der klagt nicht dagegen“, argumentiert Heinz Lotz.
[mehr ...]

Polizeistation Schlüchtern

Faeser und Lotz (SPD): Polizei in Schlüchtern sucht den Dialog

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat den Dialog zwischen Polizei und Bevölkerung in Schlüchtern gelobt. Dies erklärte sie am Rande eines Besuchs der dortigen Polizeistation mit dem Präsidenten des Polizeipräsidiums Südosthessen Roland Ullmann und dem heimischen Landtagsabgeordneten Heinz Lotz.
[mehr ...]

Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt

Heinz Lotz besichtigt mit Peter Feldmann energetische Sanierung

Besuch bei der Nassauischen Heimstätte

Gemeinsam besichtigten die Mitglieder des Arbeitskreis Umwelt der SPD-Landtagsfraktion und Oberbürgermeisterkandidat Peter Feldmann energetisch sanierte Wohnungen der Nassauischen Heimstätte.
[mehr ...]

Solarkraft

SPD-Landtagsabgeordneter Heinz Lotz ist für Förderung der Solarkraft

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz hat sich anlässlich einer aktuellen Stunde im Landtag für die Förderung von Solarkraft ausgesprochen. „Alleine durch geeignete Dächer im Main-Kinzig-Kreis könnten wir mittelfristig eine Fläche von 600 Fußballfeldern mit Solaranlagen bestücken und so fast den gesamten Strombedarf der Region abdecken. Dabei müsste der Strom nicht erst quer durch die gesamte Republik geschickt werden, sondern er wäre dort, wo er gebraucht wird“, beruft sich Heinz Lotz auf das Forschungsprojekt Erneuerbar Komm der FH Frankfurt.
[mehr ...]

Gasthaus "Zur Sache"

Stammtisch macht Station in Gelnhausen

Die SPD Gelnhausen und der Landtagsabgeordnete Heinz Lotz laden am Mittwoch, den 14. März 2012, um 19 Uhr zum politischen Gespräch ein. Unter dem Motto „Stammtisch Zur Sache“ soll in der Gaststätte „Zum Paradies“, (Auf dem Herzberg 1 in Roth) über aktuelle politische Themen diskutiert werden. Gesprächsstoff gibt es genug: vergangene Woche war Sitzungswoche in Wiesbaden. Lange Reden wird der SPD-Landtagsabgeordnete jedoch nicht halten, denn die ungezwungene Diskussion steht im Vordergrund.
[mehr ...]

Fluglärm

Proteste der Bürger zeigen erste Wirkung. Weiter so!

Statement MdL Lotz zur Regierungserklärung "Fluglärm"

„Das, was Volker Bouffier heute als großen Fortschritt und als Neuigkeit propagiert, sind nicht mehr und nicht weniger als die Ergebnisse des altbekannten Mediationsverfahrens. Er kündigt quasi alten Wein in neuen Schläuchen an. Seit 12 Jahren pochen wir auf die Umsetzung des Mediationsverfahrens! Wir können der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt dankbar sein, dass die Landesregierung nun endlich diese Ergebnisse umsetzen will. Die Proteste der Bürgerinnen und Bürger zeigen erste Wirkung. Weiter so!“
[mehr ...]

Kolumne Kinzigtal-Nachrichten

Region dem Ärzte-Nachwuchs schmackhaft machen

In den kommenden acht Jahren können 80 % der frei werdenden Hausarztsitze nicht nachbesetzt werden. Für uns Menschen im ländlichen Raum heißt es bei solchen Zahlen erst einmal tief durchzuatmen und die Ruhe zu bewahren. Der Wiesbadener Fachanwalt Hans-Joachim Schade hat in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung zu diesem Thema ein bemerkenswertes Diskussionspapier herausgebracht. Darin heißt es, dass wir uns zu einem Bruch mit der Vergangenheit bekennen müssen und neue Konzepte anstoßen sollten. Wir müssen uns der Wahrheit stellen, dass auch bei uns einer zunehmenden Anzahl an älteren und kranken Menschen innerhalb der nächsten Jahre deutlich weniger Hausärzte zur Verfügung stehen – wenn nichts passiert.
[mehr ...]

Bahnstrecke Frankfurt - Fulda

Bahnstrecke Frankfurt-Fulda nicht an den Menschen vorbeiplanen

MdL Lotz (SPD) kritisiert Noll: „Wenn schon abschreiben, dann bitte nicht das Falsche“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz reagiert scharf auf eine Meldung von Alexander Noll (FDP) zur Bahnstrecke Frankfurt-Fulda: „Wenn Herr Noll schon unbedingt eine komplette Pressemitteilung seines Parteikollegen Lenders abschreiben muss, sollte er diese wenigstens auf seine Richtigkeit überprüfen. Selbst Herr zu Guttenberg hatte immer nur das Richtige abgeschrieben“, erklärte der SPD-Politiker.
[mehr ...]

Bahnstrecke Frankfurt-Fulda

Wann wird gebaut und wie wird bezahlt, Herr Posch?

Anlässlich der Debatte um Ihren Dringlichen Berichtsantrags zur Aufnahme des vierspurigen Ausbaus der Bahnstrecke Frankfurt – Fulda in den Investitionsrahmenplan des Bundes im heutigen Wirtschaftsausschuss erklärten die Abgeordneten Waschke und Lotz, dass weiterhin nicht klar sei, wann die Bahnstrecke ausgebaut werde.
[mehr ...]

Kommunaler Rettungsschirm

Müllers Aussagen zum kommunalen Schutzschirm sind nicht richtig

Landrat Erich Pipa hat sich niemals geweigert, den kommunalen Schutzschirm anzunehmen, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz klar und widerspricht damit seinem CDU-Kollegen Dr. Rolf Müller. „Weder stimmt die Aussage, dass Erich Pipa hier parteipolitisch handelt, noch kann man den sogenannten Rettungsschirm als kommunalfreundlich bezeichnen. Richtig ist, dass jede einzelne Vereinbarung separat mit der Landesregierung getroffen werden muss. Erich Pipa würde seine Pflicht als Landrat grob vernachlässigen, würde er blindlings unter den Rettungsschirm schlüpfen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz.
[mehr ...]

Kinzigtalbahn

Schwarzgelbes Hinterzimmer-Treffen zur Kinzigtalbahn wirft Fragen auf

Wurde dem Hessischen Verkehrsminister Posch die Aufnahme des vierspurigen Ausbaus der Bahnstrecke Frankfurt-Fulda in den Investitionsrahmenplan tatsächlich zugesagt? Diese Frage beschäftigt nun auch den Hessischen Landtag. Mit einem dringlichen Berichtsantrag befragen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Lotz und Sabine Waschke den Minister im Verkehrsausschuss. „CDU- und FDP-Vertreter treffen sich in Hinterzimmern und plaudern über milliardenteure Großprojekte. Heraus kommen eine schwarz-gelbe Pressemitteilung, in der sich gegenseitig auf die Schulter geklopft wird und viele neue ungeklärte Fragen. Diese möchte ich geklärt wissen“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz.
[mehr ...]